Kategorie: Urteile

Vogelspinnen, Giftschlangen und Skorpione im Mietrecht

Schlangen im Mietrecht

Vogelspinnen, Giftschlangen und Skorpione sind zwar Kleintiere, jedoch meist giftig. Sie gehören daher grundsätzlich nicht in eine Mietwohnung. Für Schlangen, Vogelspinnen, Skorpione und andere exotische Kleintiere gilt, dass sie nur dann in einer Mietwohnung gehalten werden dürfen, wenn von ihrer Haltung keine Gefahr ausgeht. Ist der Mieter nicht in der Lage, nachweislich zu dokumentieren, dass […]

Kratzer von Katze auf Parkett

Kratzer auf dem Parkett

Kratzspuren einer Katze auf einem Parkett- oder Laminatboden gehören dann zur vertragsgemäßen Nutzung der Wohnung, wenn der Vermieter die Tierhaltung geduldet hat (keine Ausschluß im Mietvertrag stellt eine Duldung dar). Dann gehöre auch die durch die Katze verursachte Abnutzung des Fußbodens zum üblichen Mietgebrauch (AG Berlin Köpenick Az. 8 C 126/98). Share this post Share […]

Scheidungshunde

Scheidung Hund, wo bleibt der Hund

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat entschieden, dass Hunde, welche als Haustiere für das Zusammenleben von Ehegatten bestimmt waren, gemäß § 1361a Abs. 2 BGB im Rahmen der Hausratsverteilung nach Billigkeits­gesichts­punkten einem Ehegatten zuzuweisen sind, wobei die Wertung des § 90a BGB, wonach Tiere keine Sachen sind, zu berücksichtigen ist. Der Ehemann wollte das Rudel trennen und […]

Eine fristlose Kündigung auch bei älteren Mietrückständen ist laut BGH zulässig

Urteil Mietrückstäne

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, das eine fristlose Kündigung wegen Mietrückständen an keine Frist gebunden ist. Für ein solche Kündigung eines Mieters gibt es keine festgeschriebene gesetzliche Zeitspanne zur Einhaltung der fristlosen Kündigung. Ein Vermieter kann auch wie in diesem Fall auch nach sieben Monaten kündigen, nachdem er über den Mietrückstand informiert wurde.(BGH VIII ZR 296/15) […]

Verkehrssicherungspflicht: Überprüfung der Standfestigkeit von Bäumen

Standfestigkeit von Bäumen prüfen

Wer auf seinem Grundstück in Panketal und auch in anderen Gebieten, Bäume stehen hat, muss auch für Schäden durch diese haften. Kippt ein Baum um und verursacht Schäden auf dem angrenzenden Nachbargrundstück, muss der Grundstückseigentümer, auf dessen Grundstück die Bäume standen, dafür haften. Deswegen sollten Grundstückseigentümer die Standfestigkeit prüfen. Dafür braucht man keinen Fachmann, sollten […]

Räume im Keller können als Wohnfläche zählen

Kellerräume zu Wohnzwecken nutzen

Räume die nach allen Seiten geschlossen sind wie Wintergärten, Schwimmbäder und ähnliche Räume werden mit zur Wohnfläche gerechnet. Hobbyräume mit einer lichten Höhe von 2 Meter die beheizt und dem wohnen ähnlich gestaltet sind werden im vollen Umfang der Wohnfläche zugeschlagen. Die Häufigkeit der Nutzung spielt hier keine Rolle sagt das Amtsgericht Berlin Wedding mit […]

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